Frankreich in der Krise: "Ein Teil des Problems ist Macron selbst"

Stefan Seidendorf erklärt, Frankreich sei in einer tiefen Krise, in der Macron ein Teil des Problems ist. Die Parlamentsauflösung 2024 sollte eigentlich als Befreiungsschlag gelten und für Klarheit sorgen. Seitdem sei das Parlament jedoch dreigeteilt und dauerhaft blockiert und auch die Gesellschaft sei zwischen Links- und Rechtsextremen gespaltet. In dieser Konstellation werde deutlich, dass die fünfte Republik ein systemisches Problem habe.

Was aber sind die Optionen? Umfragen zufolge wünschen sich 2/3 der Franzosen einen Rücktritt des Präsidenten und vorgezogene Präsidentschaftswahlen. Emmanuel Macron habe dies jedoch ausgeschlossen. Zudem gebe es keine klare demokratische Alternative. Zwar könne der Präsident versuchen, die politische Mitte auf die gemäßigte Linke auszuweiten, doch die bürgerliche Rechte hat sich bereits gegen einen sozialistischen Premierminister ausgesprochen.

Das politische System Frankreichs erscheine zwar konfrontativer und reformfeindlicher als das deutsche – der für den 10.09. angekündigte landesweite Generalstreik des Bündnisses „Alles blockieren“ gilt als jüngstes Beispiel. Dennoch seien in den vergangenen Jahren Reformen möglich gewesen. So habe Macron in beiden seiner Amtszeiten etwa Renten- und Arbeitsrechtsreformen durchsetzen können, betont der Politologe.

Das Interview zum Nachhören auf der Webseite von NDR.