Frankreichs Parlament vor Vertrauensfrage: Macron droht das nächste Chaos

Laut Stefan Seidendorf sei Bayrous Entscheidung, die Vertrauensfrage zu stellen, ein Ausstieg mit großem Knall, den er bewusst für die Wahl 2027 inszeniert. Als Kandidat des Zentrums könnte er seine Abwahl nutzen, um seine wirtschaftliche Kompetenz zu zeigen. Gelänge ihm der Einzug in die Stichwahl, hätte er dann gute Chancen, gegen einen rechts- oder linksextremen Gegner zu gewinnen.

Seidendorf betont, es sei schwer einzuschätzen, was der französische Präsident nun vorhat. Er könnte einen neuen Premierminister ernennen oder den Sozialdemokraten den Regierungsauftrag geben. Auch Neuwahlen seien denkbar. Überraschend sei, so Seidendorf, dass der Rassemblement National eine Parlamentsauflösung fordert – obwohl Marine Le Pen zur Unwählbarkeit verurteilt wurde.

Fest stehe, dass das alte System nicht mehr richtig funktioniert. Emmanuel Macron wolle nicht zurücktreten und sei überzeugt, dass nach ihm Chaos ausbrechen werde, so Seidendorf. Das Land befinde sich in der Endphase der Fünften Republik, in der der Präsident weitreichende Vollmachten besitzt. Am 10. September sollen landesweite Proteste stattfinden, die die Instabilität noch weiter verschärfen könnten.

Das Interview zum Nachlesen auf der Website von dem Merkur