Können Macron und Merz sich verstehen?

Am 29. August hat der 25. Deutsch-Französische Ministerrat in Toulon stattgefunden. Es war das erste interministerielle Treffen seit dem Amtsantritt vom Bundeskanzler Friedrich Merz. Laut Stefan Seidendorf bestand das wichtigste Ergebnis dieses Treffens darin, dass Merz anerkannte, dass richtungsweisende Entscheidungen über den künftigen Kurs der deutschen und europäischen Politik getroffen werden müssen. Die Europäer müssten ihre Abhängigkeit von den USA verringern und stärker in den eigenen Schutz investieren.

Sicherheit und Verteidigung standen ganz oben auf der Tagesordnung. Beide Länder wollen gemeinsame Projekte wie das 'Main Ground Combat System' (MGCS) und das 'Future Combat Air System' (FCAS) vorantreiben, auch wenn Fragen wie die industrielle Führungsrolle weiterhin Streitpunkte bleiben.

In anderen Bereichen wie der Energiepolitik oder im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wurden erhebliche Fortschritte erzielt. Deutschland wird seinen Widerstand gegen die Einbeziehung der Kernenergie in die EU-Gesetzgebung aufgeben, während Frankreich deutsche Prioritäten wie den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur mit Südeuropa unterstützen wird. Außerdem befürworteten beide Länder einen verstärkten Beistand für die Ukraine.

Zwar vermittelte das Treffen insgesamt ein positives Bild der bilateralen Beziehungen und führte zu einigen Kompromissen, doch hat das am 8. September angekündigte Vertrauensvotum einen Schatten auf die in Toulon getroffenen Vereinbarungen geworfen. Sollte die französische Regierung gestürzt werden und Frankreich in eine (erneute) politische Krise geraten, würde sich die Frage des tatsächlichen Gewichts der dort eingegangenen Verpflichtungen stellen.

Das Interview zum Nachlesen auf der Webseite der Deutschen Welle (auf Englisch).