Und plötzlich bereitet Frankreich Sorgen

Nach dem Rücktritt von François Bayrou ist der ehemalige Verteidigungsminister Sébastien Lecornu zum neuen Premierminister ernannt worden. Laut Stefan Seidendorf gelte Lecornu in Deutschland als ein beliebter Politiker. Wie sein Kollege Éric Lombard habe er sich als ruhiger und verlässlicher Partner etabliert. Zudem verfüge er über einen direkten Draht zu Boris Pistorius, was sich in schwierigen verteidigungspolitischen Fragen als hilfreich erwiesen habe.

Nun steht Lecornu vor der Aufgabe, einen Entwurf des Haushalts für das Jahr 2026 vorzulegen. Diese Aufgabe gilt als nahezu unlösbar, da das französische Parlament in drei gegensätzliche Lager gespalten ist. Die politische Instabilität sorgt auch in Berlin und London für Unruhe, da Europa zahlreiche Herausforderungen bewältigen muss.

Ob es Lecornu gelingen wird, seine Aufgaben erfolgreich zu erfüllen, ist ungewiss. Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2027 im Amt bleiben zu wollen. Aufgrund des politischen Systems in Frankreich verfüge die Regierung nur über eine ausführende Rolle. Damit bleibe das Land handlungsunfähig, so Seidendorf.

Das Interview mit Stefan Seidendorf ist nur für Abonnenten der NZZ zugänglich. Bei Interesse an dem Text wenden Sie sich bitte an frankreich-bibliothek@dfi.de