„Es wird sehr viel Zeit brauchen, eine Allianz der Gemäßigten zu schmieden“

Wegen der unklaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament werde es sehr viel Zeit und Geduld brauchen, eine Allianz der gemäßigten Kräfte, die zusammenarbeiten können und wollen, zu schmieden, erklärt Henrik Uterwedde.

Das Politikmodell „Regieren von oben“, mit einer extremen Konzentration der Macht beim Präsidenten, ist seiner Meinung nach nicht mehr zeitgemäß. Die parteipolitische Landschaft in Frankreich sei zudem extrem zersplittert, im Parlament stünden sich unversöhnliche Blöcke gegenüber, die nicht zusammenarbeiten könnten, obwohl sie es eigentlich müssten. In dieser Konstellation sei es extrem schwierig, gemeinsam mehrheitsfähige Lösungen zu erarbeiten, die von der Bevölkerung akzeptiert werden.

Deshalb, meint Henrik Uterwedde, sei in Frankreich ein politischer Neuanfang nötig, der alle politischen Akteure in die Pflicht nimmt. Ein Schritt dazu könne sein, das bestehende Wahlsystem von einem Mehrheitswahlsystem hin zu einem Verhältniswahlsystem zu reformieren, um den Willen der Wähler differenzierter abzubilden.

Das Interview zum Nachhören mit Henrik Uterwedde auf der Website des Deutschlandfunks

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