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Kaum Auswirkungen auf das deutsch-französische Verhältnis

Marc Ringel äußert sich in einem Beitrag auf dem Internetportal Web.de über die gegenwärtige politische Situation in Frankreich

Für Marc Ringel ist klar, dass Präsident Emmanuel Macron aus der vorgezogenen Neuwahl als Verlierer hervorgegangen und wegen seiner nur noch dreijährigen Amtszeit und der fehlenden Möglichkeit, sich zur Wiederwahl zu stellen, politisch geschwächt ist.

Auf das deutsch-französische Verhältnis selbst wird diese neue Situation nach Ansicht von Ringel wenig Auswirkungen haben, auf die internationale Stellung Frankreichs aber durchaus. Bisher sei Frankreich in der EU z.B. ein Partner mit großem Gewicht gewesen, nun bestehe die Gefahr, dass das Land in Brüssel "nicht sprechfähig" sei, da Minister in seiner nächsten Regierung vertreten sein könnten, die andere politische Überzeugungen vertreten als sein Präsident.

Dass die verschiedenen im Parlament vertretenen Parteien so wenig Kompromissbereitschaft erkennen lassen, erklärt Marc Ringel mit dem Mehrheitswahlrecht in Frankreich, dass bis 2022 für stabile Mehrheiten in der Nationalversammlung gesorgt hat. Deshalb sei eine mühsame Suche nach für verschiedene Partner akzeptablen Lösungen, die die jetzige Situation erfordert,  bis dahin nie nötig gewesen.

 

Der Beitrag zum Nachlesen auf Web.de

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