Seit seiner Ernennung zum Bundeskanzler vor etwa einem Jahr ist es Friedrich Merz laut Paul Maurice nicht gelungen, den angekündigten „Herbst der Reformen“ umzusetzen. Die Schwierigkeiten des Kanzlers und seiner Regierung sind laut Maurice vor allem auf das Ausbleiben wichtiger Reformen sowie auf die mangelnde politische Erfahrung des Kabinetts zurückzuführen. Lediglich Alexander Dobrindt und Boris Pistorius verfügten bereits über Ministererfahrung.
Darüber hinaus finden im Herbst 2026 Landtagswahlen statt, die das politische Gleichgewicht verändern könnten. In Sachsen-Anhalt könnte die AfD 40 % der Stimmen erhalten und damit möglicherweise nicht mehr auf einen Koalitionspartner angewiesen sein. Klare Wahlsiege der AfD könnten laut dem Wissenschaftler zu noch schwierigeren Haushaltsverhandlungen im Herbst führen.
Im Juli findet der 26. deutsch-französische Ministerrat statt. Angesichts der innenpolitischen Lage in beiden Ländern erwartet Isabell Hoffmann kurzfristig keine Verbesserung der Beziehungen zwischen Friedrich Merz und Emmanuel Macron: Der französische Präsident darf bei der Präsidentschaftswahl nicht antreten und der deutsche Kanzler will Reformen auf nationaler Ebene vorantreiben.
Der Ministerrat bietet allerdings die Gelegenheit, das Scheitern des SCAF-Projekts hinter sich zu lassen und sich neuen Themen (z. B. neue Technologien oder Verteidigung) zu widmen. In diesem Zusammenhang war Deutschland das offizielle Partnerland der Pariser VivaTech 2026. Die Fähigkeit, innovative Projekte mithilfe neuer Vorgehensweisen zu entwickeln, war schon immer eine der größten Stärken des deutsch-französischen Motors, so die neue Direktorin des dfi.
Eine Folge mit Paul Maurice (CERFA) und Isabell Hoffmann
