Viele Beobachter haben nach dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung einen europäischen „Neustart“ bzw. „neue Dynamik“ seitens des „deutsch-französischen Motors“ erwartet, da ihre wichtigsten Akteure dafür im Wahlkampf, später im Koalitionsvertrag und nach der Amtseinführung von Friedrich Merz entsprechende programmatische Punkte entwickelt und offensiv vertreten haben.
Um „europäische Handlungsfähigkeit“ zu erlangen, setzen sie vor allem auf gemeinsame Initiativen der Mitgliedstaaten, insbesondere auf Kooperationen von Deutschland und Frankreich oder Deutschlands, Frankreichs und Polens im Rahmen des Weimarer Dreiecks.
Die Regierung von Friedrich Merz ist durchaus willens, sich mit den notwendigen Instrumenten und Mitteln auszustatten, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen. Allerdings ist nach Ansicht von Stefan Seidendorf nicht klar ist, ob dies tatsächlich zu einer Stärkung der europäischen Ebene, z. B. durch gemeinsame Finanzierungsinstrumente, führen kann.
In seiner Analyse geht Seidendorf der Frage nach, ob die angestrebten Ziele erreicht werden können und nimmt dabei besonders die innenpolitisch instabile Lage in Deutschland und anderen EU-Mitgliedstaaten als störende Faktoren in den Blick.
Das Schuman Policy Paper n°792 von Stefan Seidendorf als pdf-Datei
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