„Breiter denken, weiter denken, anders denken“: Dieser Leitsatz prägte die Podiumsdiskussion mit Marc Ringel am 25. März 2024 zu der Frage, wie es mit den deutsch-französischen Beziehungen weitergehen könne. Die Moderation übernahm dabei Ulrike Trampus, Chefredakteurin der Ludwigsburger Kreiszeitung.
Der Direktor des dfi trat dabei in den Austausch mit den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern und eröffnete verschiedene Zukunftsperspektiven für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Ein wiederkehrendes Motiv in der Diskussion war die Notwendigkeit, immer wieder neue Formate der Kooperation zu entwickeln, um den sich verändernden ökonomischen, politischen und sozialen Verhältnissen in Deutschland und Frankreich Rechnung zu tragen.
Nach einem kurzen „persönlichen Kennenlernen“, bei welchem Marc Ringel etwa von seiner ersten Begegnung mit der französischen Sprache und seinen bisherigen Stationen in Paris und Brüssel berichtete, leitete Ulrike Trampus zur Diskussion über und bat den Direktor des dfi zum Einstieg um eine Einschätzung des gegenwärtigen Verhältnisses von Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron. Wenngleich es hörbar zwischen den beiden Staatsoberhäuptern „knirsche“, sieht Marc Ringel die deutsch-französische Verständigung nicht in Gefahr, trete diese doch auf unterschiedlichsten Ebenen zutage und sei längst nicht nur vom harmonischen Miteinander der Regierenden abhängig.
Das deutsch-französische Verhältnis: gleichsam Dauerfreundschaft und Dauerbaustelle
Das deutsch-französische Verhältnis, so Ringel, könne gleichsam als Dauerfreundschaft und Dauerbaustelle verstanden werden. Neben klassischen Konfrontationslinien, etwa bei den Themen Energieversorgung oder Verteidigung, könne man in diversen Bereichen voneinander lernen. Insbesondere der Energiesektor biete dabei wachsende Kooperationsmöglichkeiten, jedoch müssten sich die deutsch-französischen Partner Zeit nehmen, die Positionen des jeweils anderen nachzuvollziehen und Verständnis für ihre Verschiedenheit aufzubringen.
Mit Blick auf die kommenden Europawahlen äußerte der Direktor des dfi Besorgnis angesichts eines wahrscheinlichen Rechtsrucks des neu gewählten EU-Parlaments. Aufgrund seiner Rechtssetzungskompetenzen, die in den letzten Jahren beträchtlich gestiegen sind, könnte es künftig durchaus zur „Störmacht“ für die intereuropäische Koordination und das Wirken nach außen werden. Als Antwort auf eine Publikumsfrage, weshalb ein Erstarken der Rechtsextremen in Frankreich noch deutlicher zutage trete als in Deutschland, erläuterte Marc Ringel die Frustration und die politischen Ermüdungserscheinungen als Folge des Mehrheitswahlrechts in Frankreich. Wenn man mehrmals nacheinander für einen Kandidaten habe stimmen müssen, dessen Positionen man eigentlich ablehne, nur um den Sieg eines extremen Kandidaten zu verhindern, führe das logischerweise zu Unzufriedenheit. Gleichzeitig betonte Ringel die Wichtigkeit der Teilhabe diverser gesellschaftlicher Schichten und geografischer Regionen, insbesondere des ländlichen Raums, um die Menschen „wieder für Europa zu gewinnen“.
Auf die Frage der Moderatorin, wie EU-Entscheidungen und institutionelle Abläufe nachvollziehbarer gemacht werden könnten, erklärte Marc Ringel, dass das (Sich-) Informieren über die EU sowohl ein Öffentlichkeitsauftrag der Institutionen als auch eine Holschuld der Unionsbürgerinnen und -bürger sei. Mittlerweile existierten zahlreiche „mundgerechte“ Informations- und Teilhabeformate. Die Schwierigkeit für den oder die Einzelnen bestünde weniger im Finden von Informationen zu aktuellen Entwicklungen in der EU als in der Bewältigung ihrer schieren Menge. Neben der Stimmabgabe bei Wahlen könnten EU-Bürgerinnen und Bürger etwa über den Mechanismus der öffentlichen Konsultation der EU-Kommission bei der Ausarbeitung von Richtlinien eigene Anregungen und Fallbeispiele einbringen, um die Rechtssetzung zu verbessern.
Die Rolle des dfi
Die Rolle des dfi für die deutsch-französischen Beziehungen in ihrem europäischen Umfeld sieht Marc Ringel vor allem in der Herstellung von Kontakten zwischen gesellschaftlichen, wissenschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Akteuren, der Bereitstellung von Informationen über das Nachbarland und der Konzeptualisierung neuer Formate der Zusammenarbeit. Zum Abschluss der Diskussion wies der Direktor des Instituts auf die Chance hin, welche die Einbindung von Dritt-Perspektiven, beispielsweise derer Polens durch eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks, bieten könne, wenn es zwischen Deutschland und Frankreich hake. Während seiner Zeit in Brüssel sei ihm bewusstgeworden, dass „aus der Schachtel herauszudenken“ die Kontinuität altvertrauter Partnerschaften um wertvolle Impulse ergänzen kann.
